Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt Übele,

wir reichen Ihnen zur Kenntnis, dass Sie als Teil einer Vereinigung, die berufsmäßig wissentlich und regelmäßig gegen geltendes Recht verstößt, auf unserer Website www.saubere-justizarbeit.de namentlich erwähnt sind.

Ihnen wird konkret vorgeworfen, dass Sie die nachgewiesene Strafvereitelung der Staatsanwaltschaft Zwickau im Aktenzeichen 8 F 1059/07 aktiv unterstützen, indem Sie behaupten, diese entspreche der Sach- und Rechtslage. Ihr Anteil am Versagen der Sächsischen Justiz ist jedoch ungleich höher. Schließlich wäre es Ihre Aufgabe, gegen offensichtliche Rechtsverstöße Ihrer Untergebenen bei der Staatsanwaltschaft Zwickau einzuschreiten. Da Sie sich jedoch bis heute weigern, wird Ihnen auch das zur Last gelegt. Der Vorgang dürfte Ihnen hinreichend bekannt sein.

Für den Fall, dass Sie der Veröffentlichung widersprechen, erwarten wir eine ausführliche Begründung Ihres Widerspruchs sowie einen Beweis dafür, dass es keine internen Absprachen zwischen Ihnen und der Zwickauer Staatsanwaltschaft bezüglich der in Rede stehenden Vorwürfe gab. Unter gewissen Voraussetzungen könnte dann eine Löschung Ihres Eintrages in Betracht kommen.

Da wir von der Rechtmäßigkeit unseres Handelns ausgehen, erhält das Staatsministerium der Justiz Sachsen eine Kopie dieses Schreibens, um ggf. weitere Schritte einzuleiten.

Hochachtungsvoll
Verein für saubere Justizarbeit