Gremium zur Kontrolle richterlicher Arbeit
Dem Kontrollgremium, das hauptsächlich auf Anfrage von Prozessbeteiligten tätig wird, gehören fünf ehrenamtliche Mitarbeiter des Vereins für saubere Justizarbeit an. Ihre Aufgabe besteht darin, dem Anschein nach zweifelhafte oder willkürlich gefällte Urteile bzw. gefasste Beschlüsse unter die Lupe zu nehmen. Stellt sich heraus, dass die Entscheidung eines Richters tatsächlich fragwürdig ist, erfolgt eine Überprüfung mittels KI. Dem betreffenden Richter wird sodann Gelegenheit gegeben, seine Entscheidung zu überdenken. Je nach Ergebnis werden die zuständigen Behörden und die Öffentlichkeit informiert.
Weil Macht kontrolliert werden muss
Überprüfte Entscheidungen
- Anna Katharina Schönstedt / Landgericht Zwickau (fragwürdiger Beschluss) zur AI-Überprüfung